Prinzipientreu

Wieso wird Dagmar Metzger aus Darmstadt als Parteirebellin bezeichnet? Sie blieb ihren Prinzipien treu und wollte Ypsilantis zweifelhaften Kurs nicht mitfahren. Hut ab und Respekt! Wenn ihr Chef und ihre Landesvorsitzende meinen, mit den Linken flirten zu müssen und so auf Teufel komm raus die Regierungsmehrheit zu erzwingen, muss sie doch nicht umfallen, wenn das andere schon getan haben. Dass Kurt Becks Kurs bei der SPD-Basis gut ankommt, wage ich mal ernsthaft zu bezweifeln. Wenn ein Fraktionsmitglied gestern kühl lächelnd in die Kameras spricht, Ypsilanti sei zum Regieren gewählt worden, nicht um irgendwelche Versprechen einzuhalten, dann ist das doch ein recht zynisches Verständnis von Politik.

Dass Ypsilanti nach einem Gespräch mit Frau Metzger nun ihre Pläne aufgibt und nicht zur Wahl antreten wird, finde ich gut. Eine stabile Regierung wird es jetzt zwar dennoch nicht geben, eine Große Koalition, eine Ampel oder – ganz neu – Jamaika kann ich mir auch nicht vorstellen, im Zweifel wird in den nächsten Monaten neu gewählt oder Roland Koch regiert kommissarisch einfach weiter.

Etwas merkwürdig finde ich es, wie mit den sogenannten Abweichlern dann umgegangen wird. Wenn die einzelne Meinung so wenig zählt, könnten wir uns doch Parlamente mit mehreren hundert Abgeordneten auch gleich sparen.

Auch Herr Koch sollte mal endlich darüber nachdenken, seinen Platz in Hessen zu räumen. Mit ihm – der ganze Wahlkampf der Opposition hat sich auf seine Person konzentriert – wird die SPD nicht zusammenarbeiten und auch die Grünen werden ganz bestimmt nicht in eine Jamaika-Koalition unter Koch gehen.