Schlagwort: Hessen

Die hessische SPD und die Gewissensfreiheit der Abgeordneten

Hat es die Hessen-SPD immer noch nicht verstanden? Im Grundgesetz steht in Artikel 38, Absatz 1 Folgendes: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Einen Tag vor den Neuwahlen in… Die hessische SPD und die Gewissensfreiheit der Abgeordneten weiterlesen

Steinewerfer im Glashaus

Wenn Thorsten Schäfer-Gümbel auf diesem Niveau den Wahlkampf beginnt, sollte er am besten gleich zu Hause bleiben. Wenn ihm nichts anderes einfällt, als über das Aussehen von Roland Koch zu lästern, ist das ziemlich arm. Wenn es lustig sein sollte, hat der Witz sein Ziel verfehlt. Vor allem wundere ich mich, dass Herr Schäfer-Gümbel glaubt,… Steinewerfer im Glashaus weiterlesen

Kanonenfutter

Im Januar wird in Hessen neu gewählt. Nach dem Ypsilanti-Debakel Ypsilanti-Spektakel vom Montag reißt sich die Hessen-SPD nicht um Neuwahlen, da CDU, FDP, Grüne und Kommunisten dafür sind, bleibt den Lügilantis nichts anderes übrig, als mitzumachen. Frau Ypsilanti kommt bei den eigenen Wählern bestimmt nicht mehr so gut an, seit sie ihnen im Wahlkampf versprochen… Kanonenfutter weiterlesen

Soso, politische Verkommenheit…

Meine Lieblingspolitikerin, die grüne Oberempörungs- und Türkeibeauftragte und -Sondergesandte Claudia Roth empört sich natürlich auch über das Verhalten der SPD-Abweichler, die es heute gewagt haben, Dilettanti-Ypsilanti ihre Zustimmung bei der für morgen geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin zu verweigern. So recht verstehe ich zwar nicht, dass das den drei Herrschaften neben Dagmar Metzger erst jetzt einfällt,… Soso, politische Verkommenheit… weiterlesen

Ypsilanti Dilettanti – Was bin ich schadenfroh

Getreu Edmund Stoibers Ausruf am politischen Aschermittwoch vor einigen Jahren passt dieser Reim heute wie die Faust aufs Auge. Ich lasse meiner Schadenfreude selten so freien Lauf wie ich das jetzt tue. Ist das nicht großartig, was da in Hessen abläuft? Im Wahlkampf war schon die Maxime „Hauptsache, der Koch ist weg“ maßgeblich, Inhalte spielten… Ypsilanti Dilettanti – Was bin ich schadenfroh weiterlesen

SPD unwählbar – und die Grünen auch

Warum haut SPD-Chef Kurt Beck nicht einfach auf den Tisch und sagt klipp und klar, mit der Linken gibt es keine Zusammenarbeit, nicht in Form einer Regierungsbeteiligung und nicht in Form einer wie auch immer gearteten Tolerierung. Abhängig macht man sich von den politischen Rattenfängern so oder so. Passt denen etwas nicht, drohen sie mit… SPD unwählbar – und die Grünen auch weiterlesen

Politische Entsorgung nötig

Wann wird Frau Ypsilanti endlich politisch entsorgt? Ihr Streben nach Macht ist wirklich unerträglich. Was diese Frau der SPD und Hessen zumutet, geht auf keine Kuhhaut. Jetzt finde ich es zwar persönlich nicht unbedingt schlecht, wenn sich die SPD ihre Probleme selbst schafft, aber eine zweite große – und vor allem starke – Volkspartei halte… Politische Entsorgung nötig weiterlesen

Ypsilanti dilettanti – Demokratie in Hessen

Hü und Hott und Hott und Hü. Der hessische Eiertanz von Frau Ypsilanti, die sich nach allen Beteuerungen im Wahlkampf, mit den Kommunisten nicht zusammenzuarbeiten, scheinbar gezwungen sah, sich in einer rot-grünen Regierungskoalition von den Linken tolerieren zu lassen, schien am Freitag endlich beendet, als sie verkündete, sie werde sich am 5.April nicht zur Wahl… Ypsilanti dilettanti – Demokratie in Hessen weiterlesen

Prinzipientreu

Wieso wird Dagmar Metzger aus Darmstadt als Parteirebellin bezeichnet? Sie blieb ihren Prinzipien treu und wollte Ypsilantis zweifelhaften Kurs nicht mitfahren. Hut ab und Respekt! Wenn ihr Chef und ihre Landesvorsitzende meinen, mit den Linken flirten zu müssen und so auf Teufel komm raus die Regierungsmehrheit zu erzwingen, muss sie doch nicht umfallen, wenn das… Prinzipientreu weiterlesen