Schlagwort: SPD

Was ist so schlimm am Betreuungsgeld?

Das Bundesverfassungsgericht hat heute das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Blöd. Das Lieblingsprojekt der CSU hatte es schon während der Gesetzgebung nicht leicht und wurde schnell als „Herdprämie“ geschmäht. Es wurde aber nicht wegen seines Inhalts als nicht grundgesetzkonform befunden, sondern nur wegen der Zuständigkeit, weil der Bund ein solches Gesetz gar nicht verabschieden durfte. Gut,… Was ist so schlimm am Betreuungsgeld? weiterlesen

Die Sorgen des Herrn Jüstel

Noch bevor sich der neugewählte Stadtrat nächsten Freitag konstituiert, musste der amtierende bzw. wiedergewählte Stadtrat Heinrich Jüstel (SPD) im Rathaus sein ganz persönliches Zeichen setzen, seine Sorgen möchte sicher manchereiner haben, dann ginge es ihm hervorragend: Als bekennender Atheist – so steht es in der Main-Post zu lesen – wollte Herr Jüstel im Stadtrat erreichen, dass das… Die Sorgen des Herrn Jüstel weiterlesen

Würzmischung #89 – Doris, Roboter und Schwärme

Am Mittwoch haben Ralf und ich nach einer längeren Pause endlich wieder Zeit für eine Würzmischung gehabt. Wir haben uns mit Doris Aschenbrenner am Mainkai getroffen und fast die ganze Zeit über Roboter geredet. Obwohl Doris gerade tief im Wahlkampf steckt und als SPD-Landtagskandidatin (Kitzingen) und netzpolitische Sprecherin der Bayern-SPD viel zu tun hat, ging… Würzmischung #89 – Doris, Roboter und Schwärme weiterlesen

Sexismus! Rassismus! Was noch?

Blogpakt hin oder her, ich habe erst einmal überlegen müssen, ob ich zu dem Thema was blogge, aber es brennt mir förmlich unter den Fingernägeln, weil diese Pseudo-Empörungswellen gegen Einzelpersonen immer öfter durchs Land schwappen, um diese möglichst nachhaltig zu beschädigen. Mitglieder der FDP scheinen davon derzeit besonders gerne betroffen zu sein. Und wer meinen… Sexismus! Rassismus! Was noch? weiterlesen

Gender-Schmarrn

Vor lauter politisch korrektem Gender-Geschiss kann man – oder auch frau (!) – schon mal den Überblick verlieren. Wann hört dieses überflüssige Getue mit der Nennung von männlicher und weiblicher Form endlich auf, egal ob in Reden oder in Texten, die dämliche Doppeltnennung macht nicht nur jeden Sprachfluss kaputt, sondern schafft auch mehr als alberne… Gender-Schmarrn weiterlesen

Jetzt auch der Platzeck

In der SPD müssen sie echt ziemlich verzweifelt sein… Einer Fortsetzung der großen Koalition, in der Matthias Platzeck seit sieben Jahren als Nachfolger von Manfred Stolpe als Ministerpräsident regiert, zieht er jetzt wohl eine rot-rote Koalition mit den Linken vor. Jetzt dürfen die SED-Nachfolger bald auch in Brandenburg regieren und ehemalige Stasi-IM sitzen am Regierungstisch… Jetzt auch der Platzeck weiterlesen

TV-Duell-Sonntag

Heute Abend kommt es also wieder zum TV-Duell zwischen den Spitzenkandidaten von CDU und SPD. Mittlerweile hat dieses Fernseh-Spektakel so etwas wie Tradition, wurde es doch erst 2002 erstmals in dieser Form übertragen. Schröder erwies sich in den zwei Duellen 2002 als besserer Medienprofi als Herausforderer Stoiber, viel Neues brachten die Sendungen aber nicht, ebensowenig… TV-Duell-Sonntag weiterlesen

Wahl-Wunder dringend gesucht

Das war ja vielleicht ein Debakel für die SPD bei der Europawahl am Sonntag. Hätte Frank-Walter Steinmeier nicht schon schneeweiße Haare, sie wären es seit Sonntag, jetzt können sie nur noch ausfallen. Zu Berge stehen tun sie schon. Was hilft dem Kanzlerkandidaten der SPD jetzt noch auf dem Weg zur Bundestagswahl? Ein Eisbärbaby reicht da… Wahl-Wunder dringend gesucht weiterlesen

Herrliches Gekeife am Sonntagabend

Die gestrige Diskussionsrunde bei Anne Will hat richtig Spaß gemacht. Zu Gast waren NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit, Brigitte Seebacher, Michel Friedman und die Oberkommunistin Sahra Wagenknecht von den SED-Erben. Es sollte zwar eigentlich nur über den Wahlkampf und das Ergebnis der hessischen Landtagswahl diskutiert werden, es wurde aber eine mitunter hitzige Debatte… Herrliches Gekeife am Sonntagabend weiterlesen