Hat es die Hessen-SPD immer noch nicht verstanden? Im Grundgesetz steht in Artikel 38, Absatz 1 Folgendes: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Einen Tag vor den Neuwahlen in… Die hessische SPD und die Gewissensfreiheit der Abgeordneten weiterlesen
Schlagwort: SPD
Steinewerfer im Glashaus
Wenn Thorsten Schäfer-Gümbel auf diesem Niveau den Wahlkampf beginnt, sollte er am besten gleich zu Hause bleiben. Wenn ihm nichts anderes einfällt, als über das Aussehen von Roland Koch zu lästern, ist das ziemlich arm. Wenn es lustig sein sollte, hat der Witz sein Ziel verfehlt. Vor allem wundere ich mich, dass Herr Schäfer-Gümbel glaubt,… Steinewerfer im Glashaus weiterlesen
Kanonenfutter
Im Januar wird in Hessen neu gewählt. Nach dem Ypsilanti-Debakel Ypsilanti-Spektakel vom Montag reißt sich die Hessen-SPD nicht um Neuwahlen, da CDU, FDP, Grüne und Kommunisten dafür sind, bleibt den Lügilantis nichts anderes übrig, als mitzumachen. Frau Ypsilanti kommt bei den eigenen Wählern bestimmt nicht mehr so gut an, seit sie ihnen im Wahlkampf versprochen… Kanonenfutter weiterlesen
Soso, politische Verkommenheit…
Meine Lieblingspolitikerin, die grüne Oberempörungs- und Türkeibeauftragte und -Sondergesandte Claudia Roth empört sich natürlich auch über das Verhalten der SPD-Abweichler, die es heute gewagt haben, Dilettanti-Ypsilanti ihre Zustimmung bei der für morgen geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin zu verweigern. So recht verstehe ich zwar nicht, dass das den drei Herrschaften neben Dagmar Metzger erst jetzt einfällt,… Soso, politische Verkommenheit… weiterlesen
Ypsilanti Dilettanti – Was bin ich schadenfroh
Getreu Edmund Stoibers Ausruf am politischen Aschermittwoch vor einigen Jahren passt dieser Reim heute wie die Faust aufs Auge. Ich lasse meiner Schadenfreude selten so freien Lauf wie ich das jetzt tue. Ist das nicht großartig, was da in Hessen abläuft? Im Wahlkampf war schon die Maxime „Hauptsache, der Koch ist weg“ maßgeblich, Inhalte spielten… Ypsilanti Dilettanti – Was bin ich schadenfroh weiterlesen
Habemus coalitionem
Die zweite lateinische Überschrift innerhalb weniger Tage. CSU und FDP haben sich in den Koalitionsverhandlungen einigen können, somit steht der ersten Regierungskoalition in Bayern nichts mehr im Wege und Horst Seehofer kann Anfang der Woche als Ministerpräsident gewählt werden, auch wenn er als designierter Regierungschef eine erste Schlappe hinnehmen musste, da er den von ihm… Habemus coalitionem weiterlesen
Dünnhäutig, Frau Ypsilanti?
Wie kann man sich so kleinkariert geben? Die Stimmen der Wähler braucht sie ja nicht mehr, die hat sie (leider), jetzt kann sie ja machen, was sie will, auch wenn das ihre Wähler so nicht wollen. Letzte Woche wurde Andrea Ypsilanti von ffn-Stimmenimitator Jochen Krause, der sich als Franz Müntefering ausgab, am Telefon verulkt, diese… Dünnhäutig, Frau Ypsilanti? weiterlesen
Kurt Beck ist weg und Münte da
Das ist ja mal ein echter Hammer am Sonntagmittag. Da wird Frank-Walter Steinmeier gestern zum Kanzlerkandidaten für 2009 gemacht und schon heute ist Kurt Beck nicht mehr SPD-Vorsitzender. Ein echter Paukenschlag. Und ein noch größerer Paukenschlag, dass Franz Müntefering sein Nachfolger ist. Ich will mal hoffen, dass den Hessen und dem ganzen Linkspartei-Werben jetzt ein… Kurt Beck ist weg und Münte da weiterlesen
Eigenartiger Zeitpunkt
Frank-Walter Steinmeier wird bei der Bundestagswahl im September nächsten Jahres als Spitzenkandidat der SPD ins Rennen gehen. Das pfeifen in Berlin die Spatzen von den Dächern, offiziell bestätigt ist es noch nicht. Ein guter Mann, ganz bestimmt. Er tut mir nur jetzt schon leid und den Zeitpunkt finde ich besonders merkwürdig. Jetzt, da sich in… Eigenartiger Zeitpunkt weiterlesen
Sittin’ by the Fire
Was war denn da in der Online-Redaktion vom Volksblatt los? Hat es da jemandem komplett die Sprache verschlagen, weil der Ober-Sozi SPD-Vorsitzende Kurt Beck Würzburg einen Besuch abgestattet hat oder hat nur jemand ausprobiert, wie der Beitrag formatiert wird und hat einfach mal wahllos auf die Tastatur gehauen?? Egal, sieht lustig aus. Angriff ist die… Sittin’ by the Fire weiterlesen